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 <title>piratenpartei-tuebingen.de – Klarmachen zum Ändern!</title>
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 <title>Gastkommentar von Jochen Schmidberger</title>
 <link>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/293</link>
 <description>&lt;h2&gt;Noch ein Öko-Siegel&lt;/h2&gt;&lt;p&gt;Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Alexander Bonde (Grüne) verkündet groß, daß er den WirrWarr bei den Öko- und Bio-Siegel um eines erweitern will.&lt;br /&gt; &lt;br /&gt;Das Landessiegel soll um &quot;gentechnikfrei&quot; erweitert werden. Das ist im Prinzip eine gute Sache, aber hat denn noch jemand den Überblick über die ganzen staatlichen und privaten Siegel? Biokreis, Bioland, Biopark... Und dazu noch EU-, Bundes- und Ländersiegel.  &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;So werden die Verbraucher nur verwirrt. Was gebraucht wird, ist eine Vereinheitlichung - auch bei den Regeln. Voraussetzung dafür ist die Zusammenarbeit der Länder, des Bundes, der EU und der Erzeuger, anstatt daß jeder sein eigenes Süppchen kocht. &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;Dann könnte eine verpflichtende Kennzeichnung durchgesetzt werden.   &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;Eine Liste auf allen Lebensmitteln: &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;[ ] Bodenhaltung &lt;br /&gt; [ ] Freilandhaltung &lt;br /&gt; [ ] Gentechnikfrei &lt;br /&gt; [ ] Genfutterfrei &lt;br /&gt; [ ] Düngemittelfrei &lt;br /&gt; usw. usf.  &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;Dann hat der Verbraucher die Möglichkeit, seine Lebensmittel genau nach seinen Präferenzen einzukaufen.  &lt;br /&gt; &lt;br /&gt;Bevor also Herr Bonde nur ein weiteres Siegel einführt, das die meisten Menschen nicht verstehen, sollte er 2012 als Leiter der Agrarministerkonferenz auf solch eine Lösung hinarbeiten.&lt;/p&gt;</description>
 <comments>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/293#comments</comments>
 <pubDate>Mon, 02 Jan 2012 12:35:41 +0100</pubDate>
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 <title>Robert Conin zurückgetreten</title>
 <link>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/292</link>
 <description>&lt;p&gt;Am 22. Dezember ist Robert leider von seinem Amt als Stellvertretender Vorsitzender des Bezirkverbands Tübingen zurückgetreten.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Der Grund dafür war die Gesundheit, was sicher auch mit seiner Arbeitsbelastung sowohl im Beruf als auch für die Piraten, wo er in zahlreichen Arbeitsgruppen mitwirkt, zusammenhängt. Wir müssen diese Entscheidung akzeptieren, denn die Gesundheit geht immer noch vor.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Lieber Robert, wir wünschen Dir natürlich erst einmal gute Besserung!&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Wir sind uns aber sicher, daß Du uns nicht ganz verloren gehst. Bei den Piraten braucht man ja kein Amt, um sich einzubringen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die Aufgaben von Robert werden intern neu vergeben.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&amp;nbsp;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Für den Rest-Vorstand&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Jochen&lt;/p&gt;</description>
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 <category domain="http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/taxonomy/term/45">Aus dem Bezirk</category>
 <pubDate>Wed, 28 Dec 2011 10:05:18 +0100</pubDate>
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 <title>Wahlparties im Bezirk</title>
 <link>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/291</link>
 <description>&lt;p&gt;Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin sehen die Piratenpartei bei bis zu 9% und machen große Hoffnung, diesen Sonntag erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. &lt;br /&gt;Wie auch immer das endgültige Ergebnis ausfallen wird, eines ist sicher: die Piraten werden Geschichte schreiben!  &lt;br /&gt;Bundesweit werden die Piraten die Entwicklung in Berlin am Sonntag live verfolgen.Dazu sind alle Interessenten am 18.09.2011 zu einer unserer Wahlparties eingeladen. &lt;br /&gt;Im Regierungsbezirk Tübingen findet diese im K42 in Friedrichshafen ab 17:00 Uhr statt.&lt;br /&gt;Die Ulmer Piraten feiern zusammen mit den Neu-Ulmern ab 17:30 Uhr im Café Edison in Neu-Ulm.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&lt;/p&gt;</description>
 <comments>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/291#comments</comments>
 <category domain="http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/taxonomy/term/45">Aus dem Bezirk</category>
 <pubDate>Sat, 17 Sep 2011 00:21:40 +0200</pubDate>
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 <title>Neuer Vorstand im BzV</title>
 <link>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/290</link>
 <description>&lt;p&gt;Ahoi Bezirkspiraten!&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&amp;nbsp;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Am Samstag, den 10. September, also genau am 5. Geburtstag der Piratenpartei Deutschland, hatten wir unseren zweiten Bezirksparteitag.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die anwesenden Mitglieder haben dabei auch einen neuen Vorstand gewählt.Nachdem der bisherige Vorsitzende Enno Spannagel und der Beisitzer Wido Günther nicht mehr angetreten sind, sieht dieser jetzt wie folgt aus:&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Vorsitzender: Jochen &#039;Laser&#039; Schmidberger (bisher Beisitzer)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Stellvertretender Vorsitzender: Robert &#039;Ritchie&#039; Conin (wiedergewählt)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Schatzmeister: Christoph &#039;Septerra&#039; Schönfeld (wiedergewählt)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Beisitzer: Kerstin &#039;Masika&#039; Liesk (neu im Vorstand)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Beisitzer: Andreas &#039;Larry&#039; Larisch (neu im Vorstand)&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Ich denke, ich spreche hier für alle Vorstandsmitglieder, wenn ich sage, daß wir vor Allem die bisher solide und unauffällige Arbeit fortführen wollen. Das Ziel ist es, für die Bundestagswahl 2013 bestmöglich - evtl. auch mit neuen Kreisverbänden - aufgestellt zu sein.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Wenn Ihr Anregungen, Wünsche oder auch Kritik habt (egal ob Piratenmitglied oder nicht), schreibt uns bitte unter vorstand@bzv.piratenpartei-tuebingen.de an. Wir sind für jedes Feedback dankbar. Und Basisdemokratie lebt vom Mitmachen!&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Und jetzt rocken wir erstmal Berlin!&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&amp;nbsp;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Euer&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Jochen&lt;/p&gt;</description>
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 <category domain="http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/taxonomy/term/45">Aus dem Bezirk</category>
 <pubDate>Mon, 12 Sep 2011 16:06:41 +0200</pubDate>
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 <title>Piratenpartei ruft zum &quot;Tag des GEZ-Hausverbots&quot; auf</title>
 <link>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/289</link>
 <description>&lt;p&gt;Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, &lt;a href=&quot;http://openjur.de/u/56652.html&quot;&gt;dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-&quot;Gebührenbeauftragten&quot; steht&lt;/a&gt;. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden.  »Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei, klar. »Sollte ein GEZ-Mitarbeiter uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann. Noch bis zu drei Jahre nach dem Vorfall kann Strafanzeige erstattet werden.  »Man kann solchem Verhalten einen Riegel vorschieben«, so Nerz weiter, »indem man vorsorglich der GEZ mitteilt, für ihre Mitarbeiter gelte ein generelles Hausverbot. Das geht formlos und muss sofort von der GEZ befolgt werden.«  &lt;a href=&quot;https://www.recht-hat.de/persoenlichkeitsrecht/musterformular-zur-erteilung-hausverbot-gez/&quot;&gt;Vorformulierte Musterschreiben&lt;/a&gt; an die Gebühreneinzugszentralen in den jeweiligen Bundesländern können aus dem Netz heruntergeladen werden.&lt;/p&gt;</description>
 <comments>http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/node/289#comments</comments>
 <category domain="http://bzv.piratenpartei-tuebingen.de/taxonomy/term/18">Bundesverband</category>
 <pubDate>Mon, 22 Aug 2011 16:55:15 +0200</pubDate>
 <dc:creator>Laser</dc:creator>
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